15.11.2011
Hochwasserschutz Emme kommt gut voran
Der Bauverlauf des Hochwasserschutzes an der Emme vom Stahlwerk Gerlafingen bis Biberist Wehr schreitet dank günstigen Wetterbedingungen deutlich schneller voran als geplant. Der Verpflichtungskredit von 20 – 30 Mio. Fr. für die zweite Etappe vom Wehr Biberist bis Emmenspitz Zuchwil soll 2015 zur Volksabstimmung kommen. Die Umsetzung ist für 2016 bis 2018 geplant.
Im Vordergrund steht hier die Gerinneaufweitung und erst in zweiter Linie Dammbauten zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes. Weiter soll die heute stark beeinträchtige Emme revitalisiert werden.
- Material
- Kantonsratsbericht der November-Session
21.08.2011
Generalversammlung 2011
Vorstand SP Biberist: Marie-Thérèse Kaiser, Stephan Hug, Kathrin Schaad, Otmar Beck, Franziska Burkhalter-Rohner und Andreas Bühlmann (es fehlt Sonja Cavdar-Trösch).
An der Generalversammlung der SP Biberist Ende Juni 2011 hat Fatma Tekol als Präsidentin der SP Biberist ihren Rücktritt erklärt. Als neue Co-Präsidenten wurden Kathrin Schaad und Otmar Beck von der Versammlung gewählt.
Der bisherige Vorstand unterstützt das neu gewählte Co-Präsidium. Im Gemeinderat hat Simon Bürki nach 10 Jahren demissioniert. Artan Ibraimi ist neu zweites Ersatzmitglied.
Nach der Sommerpause lädt die SP Biberist am Samstag, 20. August, zu einem Gratis-Brunch ein. Ganz nach dem Motto: für alle statt für wenige! Die Veranstaltung findet auf dem Gustav-Eisenmann Platz (schräg vis-à-vis des COOP) zwischen 9.00 und 12.30 Uhr statt.
Anwesend werden die Vorstandsmitglieder und die Nationalratskandidaten (Fränzi Burkhalter-Rohner und Andreas Bühlmann) sein. Auch andere Kandidaten der SP werden am Brunch teilnehmen.
Die SP Biberist freut sich auf deinen Besuch und auf viele spannende Diskussionen.
01.04.2011
Papierfabrik Biberist soll schliessen
Die SP wehrt sich mit allen Mitteln dagegen. Der völlig unerwartete Entscheid und die Kommunikation machen die SP wütend und fassungslos.
- Material
- Medienmitteilung
12.01.2011
Prämien runter
Ohne eine wirksame Prämienverbilligung verlieren die Solothurner Haushalte Jahr für Jahr massiv an Kaufkraft, weil die Prämien wesentlich stärker steigen als die Löhne. Für untere und mittlere Einkommen, insbesondere für Familien, ist die Schmerzgrenze der Belastung durch die unsozialen Kopfprämien damit längst erreicht.
Während andere Kantone die aktuelle Prämienexplosion abfedern, schaut der Kanton Solothurn tatenlos zu.
Daher ein Ja am 13. Februar zur Verbilligung der Krankenkassenprämien.
- Material
- www.gesunde-praemien.ch
14.11.2010
Gemeinderat vom 8. November 2010
Positiver Voranschlag 2011
Der Voranschlag 2011 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von
1,2 Mio. Franken ab. Dies ergibt sich dank höher erwarteten Steuereinnahmen und dem kantonalen Beitrag vom Finanzausgleich von 1,6 Mio. Franken. Der Gemeinderat sparte an vielen kleinen Orten.
Weil bei der Sanierung des Oberen Schulhauses auf den behindertengerechten Ausbau verzichtet wird, reduzieren sich die Kosten von 1,9 auf 1,2 Mio. Franken. Das Bleichematt- und Bezirksschulhaus werden in den Jahren 2012 und 2013 saniert.
Steuersatz bleib gleich
Trotz des Ertragsüberschusses will der Gemeinderat den Steuersatz bei 130 Punkten belassen, weil auch damit kein Selbstfinanzierungsgrad von 100% erreicht wird, sondern nur knapp 40%. Die SP will in Anbetracht der hohen Investitionen der nächsten Jahre in die Schul- und Sportbauten keine Steuerexperimente wagen. Der Gemeinderat hat sich im Regierungsprogramm 2010-13 zum Ziel gesetzt, dass allfällige Überschüsse zur Verringerung der Verschuldung eingesetzt werden soll.
Die SP will damit erreichen, dass die Schulden auch für künftige Generationen tragbar und zumutbar sind. Auch die Finanzkommission unterstützt dies, insbesondere weil nur dank den befristeten zusätzlichen Einnahmen aus dem Finanzausgleich der Finanzplan der Gemeinde positiv aussieht.
3.11.2010
Gemeinderat vom 25. Oktober 2010
Platz für Arbeitsstellen schaffen
Noch Anfangs der 90er-Jahre gab es in Biberist noch 4'000 Arbeitsplätze.
Viele davon gingen in den letzten Jahren verloren. Nun wurde mit dem Masterplan neuer Raum für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie ausgeschieden.
Damit soll in der Gemeinde wieder ein Gleichgewicht von Arbeitsplätzen und Erwerbstätigen hergestellt werden. Am besten eignen sich die Gebiete Engihof (Solothurnstrasse beidseitig ab Aesplikreisel Richtung
Solothurn) und Schwerzimoos Süd (nördlich RBS-Bahnhof).
Die SP will neue Arbeitsplatzgebiete schaffen, jedoch ist ihr auch der nachhaltige Umgang mit dem knappen Gut Land wichtig.
Umbau Schulraum
Der Gemeinderat beschloss bei den Umbauten des Bleichematt-, Berzirks- und Oberen Schulhauses alles vorzukehren, damit diese bei Bedarf nachträglich behindertengerecht gestaltet werden können. Zudem wird abgeklärt, wie die Projekte zeitlich gestaffelt werden können.
Es ist nicht möglich, dass Schüler während des Umbaus ins Mühlemann-Gebäude umziehen können. Die Kosten für den Umbau der Fabrikräume wären zu hoch. Daher wird nun an einer Container-Lösung gearbeitet.
04.10.2010
Gemeinderat vom 27. September 2010
Neubau Sporthalle vergeben
Durch einen Projektwettbewerb wurde der Neubau der Sporthalle ausgeschrieben. Alle Teilnehmer haben im Vorfeld den Beweis erbringen müssen, einen vorgegebenen Kostenrahmen einhalten zu können. Alle Projekte lagen über dem vorgegebenen Kostenrahmen. Das ist nicht überraschend, da einfachheitshalber die Kosten in dieser Phase erst grob ermittelt wurden.
Die Bewertung der Projekte wurde durch eine Fachjury vorgenommen. Es wurde die architektonisch und funktionell optimalste und gleichzeitig wirtschaftlichste Lösung gesucht. Die Experten wählten einstimmig das Projekt BARCODE zum Sieger und der Gemeinderat vergab diesem den Auftrag.
Erst jetzt beginnt die eigentliche Detailarbeit am Projekt. Zusammen mit den Architekten wird nun ein Vorprojekt mit Kostenschätzung erarbeitet. Für die SP ist wichtig, dass das in der Abstimmung genehmigte Kostendach von 8.5 Mio Fr. keinesfalls überschritten wird.
21.09.2010
Gemeinderat vom 20. September 2010
Strategie für Beteiligung
Die Diskussion über das Budget und die Strategie der EV Biberist zeigte auf, dass es innerhalb des Gemeinderates nach wie vor unterschiedliche Auffassungen gibt, wie sich diese Beteiligung weiterentwickeln sollte. Auf Antrag des SP-Gemeindevizepräsidenten wurde mit 10:0 Stimmen beschlossen, dass der Gemeinderat im Rahmen einer Beteiligungsstrategie Zielsetzungen über alle Beteiligungen der Gemeinde Biberist formulieren sollte.
Für die EV Biberist wird zudem eine Eignerstrategie erarbeitet, welche über die Weiterentwicklung der Beteiligung am Markt (z.B. Produkte, die angeboten werden sollen), die Risikobereitschaft und die finanziellen Vorstellungen des Gemeinderates sowie Regeln zur Corporate Governance enthalten wird. Es wird so möglich sein, die Erwartungen des Gemeinderates an die Organe der EV Biberist deutlich sichtbar werden zu lassen.
Ebenfalls wird der Rahmen abgesteckt, in welcher sich die Unternehmung zukünftig bewegen kann. Die SP hofft, dass auf dieser Grundlage auch die Diskussion um die EV Biberist versachlicht werden kann.
