Back to the future Biberist?

Hast Du Dir auch schon gewünscht, dass Du wie Marty Mc Fly im Film «Back to the future II», in die Zukunft fliegen könntest, um zu wissen, wie Du Dich jetzt entscheiden musst. Viele Politikerinnen und Politiker, nicht nur im Kanton Solothurn, verhalten sich so in Bezug auf die anstehende Unternehmenssteuerreform oder neu betitelt: Steuervorlage 17. Sie machen Versprechungen und präsentieren riskante Pläne, als ob sie mit der Zeitmaschine einige Jahre in die Zukunft gereist wären.

Mit der ausgearbeiteten Vorlage der Regierung bedeutet dies ein Verlust von über 100 Millionen Franken jährlich für den Kanton und die Gemeinden. Der Kanton will den Gemeinden in einer Übergangsfrist von fünf Jahren die Verluste teilweise ausgleichen. Danach werden sich die Verluste ganz in der Gemeinderechnung zeigen, auch in Biberist.

Wie das Ganze bezahlt werden soll, woher mehr Geld kommen wird oder wo Leistungen abgebaut werden, darüber wird nichts gesagt. Es ist eine Vorlage auf dem Rücken der KMU und des Mittelstandes. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zahlen im Kanton Solothurn bis zu 250% mehr als der schweizerische Durchschnitt! Heute haben wir dort die höchsten Steuern und bei den Vermögenssteuern gehören wir zu den tiefsten im interkantonalen Vergleich. Nun sollen mit dieser Vorlage die Dividenden nur zu 70% versteuert werden, unser erarbeiteter Lohn aber weiterhin zu 100%. Das ist unanständig. Profit und Reichtum gehören zwar zur Schweiz – der Anstand aber auch.

Es gibt eine Alternative: die Verantwortungsstrategie. Dieses Modell sieht steuerliche Anpassungen für juristische Personen in mehreren kleinen Schritten vor. In der Summe würden die Erträge für Gemeinden und Kanton nicht sinken, sondern stabil bleiben. Diesen Ansatz gilt es zu verfolgen, wenn der Kanton Solothurn seine Substanz und seine Standortvorteile nicht verlieren will. Das letzte Wort haben die Stimmenden – also Du und ich – an der Urne. Die Auswirkungen werden sich in der Zukunft zeigen.

Einsatz im Kantons- und im Nationalrat
Wie bei den letzten Wahlen kann die SP Biberist auch dieses Jahr zwei Kandidierende für die Nationalratswahlen aus ihren Reihen präsentieren: Franziska Rohner (seit 2009 im Kantonsrat, acht Jahre in der Finanzkommission, vier Jahre Fraktionspräsidentin, zwei Jahre Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission) und Simon Bürki (seit 2010 im Kantonsrat, acht Jahre in der Finanzkommission). Es wird noch viele Gelegenheiten geben, die beiden Kandidierenden kennenzulernen. Diese Gespräche sind wichtig, damit wir wissen, welche Fragen und Sorgen Dich bedrücken, denn wir machen eine Politik für alle und nicht für wenige.

Franziska Rohner, Kantonsrätin SP